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Bürgermeister für den Frieden / Atomwaffen bis 2020 abschaffen (2003)

87% der Deutschen sind laut einer Forsa-Umfrage für die Abschaffung der Atomwaffen – über jegliche Alters – und Parteigrenzen hinweg. Doch was können wir tun, um die Gefahr, die von diesen Waffen ausgeht von der Erde zu verbannen? Die Atommächte haben sich zwar vor mehr als dreißig Jahren im Atomwaffensperrvertrag verpflichtet, Verhandlungen über die vollständige Abrüstung der Atomwaffen zu beginnen, dennoch lehnen die USA aus „aktuellen sicherheitspolitischen Interessen“ solche Verhandlungen ab. Weitere Staaten wollen Atommächte werden. Was können wir tun, um zuhindern dass der Atomwaffensperrvertrag auseinander bricht?

„ Bürgermeister für den Frieden“:
Atomwaffen bis 2020 abrüsten!

Hiroshimas Bürgermeister Akiba beweist: Man kann auch als Kommune Außenpolitik betreiben. Das von ihm initiierte internationale Bündnis „ Mayors for Peace“ oder „Bürgermeister für den Frieden“ hat heute 579 Mitglieder in 108 Ländern. Zur Vorbereitungskonferenz der UNO für die Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2004 waren zahlreiche Bürgermeister auf der Delegiertenliste der Nichtregierungsorganisationen, aus Millionenstädten wie Athen, Alexandria, Lahore u.v.a. . Aber auch zahlreiche kleine Gemeinden sind Mitglied bei den „ Bürgermeistern für Frieden“ zum Beispiel der ehemalige Stationierungsort von Pershing II Atomraketen, Mutlangen bei Schwäbisch Gmünd. Im baden-württembergischen Ostalbkreis haben der katholische und der evangelische Dekan die Bürgermeister ermutigt, dem Bündnis beizutreten.
Die Kampagne des Bündnisses hat zum Ziel, bis zur Überprüfungskonferenz des UN-Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2005 möglichst viel öffentlichen Druck zu erzeugen und dadurch wirksame Abrüstungsgespräche zu bewirken. Fünf Jahre Zeit für Verhandlungen schlägt Bürgermeister Akiba vor und danach zehn Jahre Zeit für eine international kontrollierte Atom-Abrüstung. Im Jahr 2020 wäre die Welt dann von der Geißel der Atomwaffen befreit. Noch werden Länder, die mutmaßlich Massenvernichtungswaffen besitzen, bedrohen oder angegriffen, während andere wie die USA oder Frankreich unbehelligt ihre Atomwaffenarsenale erneuern. Sie tun dies obwohl der internationale Gerichtshof Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt hatte. Höchste Zeit also, dass dem internationalen Recht Folge geleistet wird. Dafür wäre es gut, wenn bis zur nächsten UN-Konferenz möglichst viele Bürgermeister überall auf der Welt den „Bürgermeistern für den Frieden“ betreten würden, um die Abschaffung von Atomwaffen zu fordern.
Wenn sie ihre Bürgermeisterin oder ihren Bürgermeister, oder auch die Rathauschefs ihrer Partnergemeinde, zur Teilnahme an der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ bewegen möchten, können Sie bei der Pressehütte Mutlangen einen persönlichen Brief des Bürgermeisters von Hiroshima an ihren Bürgermeister bestellen. Vielleicht fährt nächstes Jahr ihr Bürgermeister zur UN-Konferenz. Eine weitere Möglichkeit, wie sie die Forderung nach der Abrüstung von Atomwaffen sichtbar machen können, ist die Teilnahme an der Malaktion des Trägerkreises „Atomwaffen abschaffen“ im Rahmen der Kampagne „Auf keinem Auge blind-atomwaffenfrei bis 2020“. Bis April 2005 sollen Stoffbilder von Gemeinden Einzelpersonen gesammelt werden, um sie dann bei der UN- Konferenz 2005 in New York aufzuhängen, als lebendiges Willenszeichen der Menschen für eine atomwaffenfreie Welt, wenn die Staatvertreter über unsere Zukunft verhandeln.
Oder bauen Sie mit am symbolischen Schutzwall für das Völkerrecht, einer Aktion von Heidelberger Schülern. Mit 70 Meter Länge hatten sie in diesem Jahr bei der UNO bereits zur Erhaltung des Völkerrechts gemahnt.

Julia Kramer, Wolfgang Schlupp-Hauck
Kontakt: Pressehütte Mutlangen, Forststr.3, 73557 Mutlangen
Tel. 07171/75661, www.pressehuette.de
Internet: www.atomwaffenfrei.de, www.aktion-voelkerrecht.de