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Hartmut schrieb am 06.04.2009 um 16:49Das Bandnetzwerk ist im Aufbau und wird nach Ostern reingestellt-es gibt noch ein paar Sachen zu klären. Zum Beispiel wie das mit Technik ist, da nicht alle Einrichtungen über entsprechende Technik verfügen.Falls ihr noch
Ideen und Hinweise habt, meldet euch einfach.
e-mail: hinterhof.hartmut@googlemail.com
Aktionsbündnis Rosa Heide schrieb am 27.03.2009 um 17:44Pressemitteilung
Berlin, 27. März 2009
Pressemitteilung
Oberverwaltungsgerichtsentscheidung über die militärische Nutzung des
Bombodromgeländes
2007 hat das Verwaltungsgericht Potsdam in drei Musterverfahren in erster
Instanz entschieden, den Bescheid des Verteidigungsministeriums zur
militärischen Nutzung aufzuheben. Daher durfte die Bundeswehr das Gelände
bisher nicht militärisch nutzen. Dagegen hat die Bundeswehr Beschwerde
eingelegt. Heute hat das Oberverwaltungsgericht die Aufhebung des
Nutzungsbescheids bestätigt.
Zunächst war während der Ausführungen der MilitärvertreterInnen die
Arroganz der Macht im Saal zu spüren: Die Bundeswehr habe einen
verfassungsmäßigen Auftrag und genieße deshalb bestimmte Privilegien -
beispielsweise brauche sie keine Baugenehmigungen. Sie bestanden darauf:
„Wir sind den Weg gegangen, den wir seit 50 Jahren immer gegangen sind.“
Dabei beriefen sie sich auf das „Landbeschaffungsgesetz“ von 1935. Remo
Klinger, Anwalt der Bombodrom-Gegner, setzte genau dort an: "Das ist ein
Gesetz von 1935, es diente der Weltkriegsvorbereitung und wurde 1955 einfach
reaktiviert. Dieses Gesetz entspricht nicht den Mindestanforderungen unseres
heutigen Rechtsstaates." Richter Kipp äußerte ebenfalls
verfassungrechtliche Bedenken angesichts dieses Gesetzes und verwies damit
indirekt auf das Bundesverfassungsgericht. Er hätte von der Bundeswehr
mindestens ein "Planfeststellungsverfahren light" erwartet. „So nicht!“
läßt sich sein Urteil zusammenfassen: Die Bundeswehr darf auch weiterhin
nicht Krieg üben in der Kyritz-Ruppiner Heide.
Dazu sagte Markus Euskirchen, einer der SprecherInnen des Aktionsbündnisses
Rosa Heide: „Wir freuen uns über die heutige Gerichtsentscheidung. Sie
belegt wieder einmal die Unfähigkeit der Bundeswehr, einen rechtlich
wasserdichten Nutzungsbescheid für die Inbetriebnahme ihres
Bombenabwurfplatzes zu erlassen. Heute hat die autoritäre Gesinnung, die in
der Bundeswehr herrscht, einen juristischen Denkzettel verpasst bekommen.“
Genau hier liege aber auch das Problem: Mit jeder Entscheidung gegen ihre
Versuche, das Bombodrom durchzusetzen, bekomme die Bundeswehr wichtige
Hinweise für ihr weiteres Vorgehen. Was, wenn die Bundeswehr demnächst
einen „verbesserten“ Nutzungsbescheid vorlegt und sich zu einem formal
demokratischeren Verfahren durchringt? Was, wenn die Gerichte dann keine
Einwände mehr gegen die Militarisierung der Heide zulassen? Endgültig zu
verhindern sei die Aufnahme des militärischen Übungsbetriebes auf dem
juristischen Weg also nicht, auch wenn die heutige Gerichtsentscheidung sich
zunächst anders anhöre. „Aber diese Entscheidung bedeutet Zeitgewinn.
Immerhin. Gut für alle Betroffenen und gut für weitere Aktivitäten zur
politischen Verhinderung des Bombodroms“, so Euskirchen weiter.
Das Aktionsbündnis Rosa Heide werde daher auf dem umstrittenen Gelände
weitere Aktionen organisieren und hat angekündigt - wie auch schon in den
vergangenen Jahren – in den Tagen vom 13. bis zum 17. August 2009 mehrere
Tage auf dem Platz zu campen, die umliegenden Dörfer zu besuchen und dafür
deutschland- und europaweit einzuladen, um so die soziale Basis dafür zu
schaffen, das Bombodrom politisch zu verhindern. Denn nach der Einschätzung
des Aktionsbündnisses, so Euskirchen, „wird nur der Druck einer starken
und vielseitigen Bewegung gegen die Pläne der Bundeswehr den
Bombenabwurfplatz endgültig verhindern.“
Aktionsbündnis Rosa Heide
-Albrecht Schönherr gestorben - schrieb am 20.03.2009 um 14:02Im Ersten Weltkrieg bereits verlor er seinen Vater. In der Weimarer Zeit studierte er Theologie, schloss sich unter den Nazis der Bekennenden Kirche an, wurde von Dietrich Bonhoeffer getraut und ist Vater von sechs Kindern. Im DDR-Sozialismus war er Pfarrer, Domdechant, Direktor des Predigerseminars in Brandenburg, Generalsuperintendent in Eberswalde und schließlich Bischof und Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. Der Film von Harald Quist mit und über Albrecht Schönherr lässt auch Freunde und Weggefährten wie Egon Bahr, Rainer Eppelmann, Wolfgang Huber, Horst Kasner, Otto Graf Lambsdorff oder Manfred Stolpe zu Wort kommen - und natürlich einige Mitglieder seiner 75-köpfigen Familie.
Im Ersten Weltkrieg bereits verlor er seinen Vater. In der Weimarer Zeit studierte er Theologie, schloss sich unter den Nazis der Bekennenden Kirche an, wurde von Dietrich Bonhoeffer getraut und ist Vater von sechs Kindern. Im DDR-Sozialismus war er Pfarrer, Domdechant, Direktor des Predigerseminars in Brandenburg, Generalsuperintendent in Eberswalde und schließlich Bischof und Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. Der Film von Harald Quist mit und über Albrecht Schönherr lässt auch Freunde und Weggefährten wie Egon Bahr, Rainer Eppelmann, Wolfgang Huber, Horst Kasner, Otto Graf Lambsdorff oder Manfred Stolpe zu Wort kommen - und natürlich einige Mitglieder seiner 75-köpfigen Familie.
Nato - Proteste-Straßburg schrieb am 09.03.2009 um 22:17Die NATO
und die Gastgeber des NATO-Jubiläumsgipfels Frankreich und
Deutschland tun zur Zeit alles, um den Gipfel hermetisch abzuriegeln und
demokratischen Protest zu behindern.
In einer Fragestunde im Bundestag letzte Woche wiegelte Staatsskretär
Peter Altmeier ab und versprach, "dass die Bürgerinnen und Bürger ihre
verfassungsrechtlich verbürgten Versammlungs- und Demonstrationsrechte
wahrnehmen können". Einschränkend fügte er aber hinzu, dass der
Polizeieinsatz in die alleinige Zuständigkeit des Landes
Baden-Württemberg (für Baden-Baden) bzw. Frankreichs (für Strasbourg)
fällt. Und dort werden die Weichen mit Sicherheit nicht im Sinne des
Demonstrationsrechts gestellt.
(Die Bundestags-Debatte im Wortlaut ist hier nachzulesen:
"http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundestag/fragestunde.html#3
Auf französischer Seite ist es nicht viel anders. Die Innenstadt von
Strasbourg soll ganz gesperrt werden. Gestern verkündete der
Bürgermeister der Stadt, er rechne damit, dass die friedlichen Proteste
zu Gewalt "degenerieren" werden, "because of hooligans and anarchists
who will come from across Europe".
Genau das hätten sie wohl gern! Und aus eben diesem Grund ist es so
notwendig, dass der friedliche Protest groß und größer wird, dass sich
die Friedensbewegung nicht einschüchtern lasst. (Vgl. hierzu auch den
aktuellen Artikel von Christine Buchholz: "Wer hat Angst vor der
Friedensbewegung?"
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/NATO/60/buchholz.html
Wer sich über die Aktionsvorbereitungen des Anti-NATO-Bündnisses (dem
selbstverständlich auch der Friedensratschlag angehört) informieren
möchte, kann dies auf dieser Website tun: http://www.no-to-nato.org/
Wer über die Geschichte der NATO, ihre Strategie und ihre weltpolitische
Rolle mehr erfahren möchte, also an Argumentation interessiert ist,
sollte die Website der AG Friedensforschung besuchen:
a) NATO-Dossier (mit Dokumenten und zahlreichen Beiträgen):
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/NATO/Welcome.html
b) Die Sonderseiten zum NATO-60-Gipfel:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/NATO/60/Welcome.html
Gen Mais Aktion schrieb am 09.03.2009 um 09:33GEN MAIS
> die Zeit drängt: Bereits im April soll die Aussaat des
> Gen-Mais MON810 beginnen, der einzigen bisher bei uns
> kommerziell angebauten Gentechnik-Pflanze. Jetzt muss
> Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner für ein sofortiges
> Verbot von MON810 sorgen und damit die Aussaat des Gen-Mais
> verhindern.
> Das Online-Netzwerk Campact hat gemeinsam mit einem breiten
> Bündnis aus Umwelt-, Bio- und Imkerverbänden eine dringende
> Online-Aktion an die Ministerin gestartet.
Fordere von Ilse Aigner ein Verbot des Gen-Mais MON810:
> http://www.campact.de/gentec/sn3/signer
gewaltfr. Aktion gegen die NAtO schrieb am 08.03.2009 um 13:17Seit ihrer Gründung 1949 nahm die NATO für sich in Anspruch, den sogenannten freien Westen gegen den angeblich
aggressiven Kommunismus zu verteidigen. Wäre dies wirklich die Existenzberechtigung der NATO gewesen,
hätte sich nach dem Warschauer Pakt auch die NATO 1991 auflösen müssen. Dies geschah jedoch nicht. Schon
während des Kalten Krieges trug die NATO maßgeblich zum Wettrüsten zwischen Ost und West bei, und war mit
der geheimen Operation Gladio auch an der Repression gegen linke Bewegungen im Westen und den Putschen in
Griechenland 1967 und der Türkei 1980 beteiligt. Nach 1990 hat sich die NATO sehr schnell von einem vorgeblichen
Verteidigungsbündnis zu einem Interventionsbündnis zur militärischen Durchsetzung westlicher Interessen
entwickelt.
Heute steht die NATO für:
derzeit z.B. im Kosovo und in Afghanistan, mit der Stationierung im Mittelmeer
und einer Trainingsmission im Irak, die Polizei und Militär im Irak ausbildet. Mit den drei letztgenannten Militäreinsätzen
ist die NATO aktiv am sogenannten „Krieg gegen Terror“ beteiligt, bei dem es letztlich um die
Durchsetzung westlicher Vormachtstellung und Rohstoffinteressen geht;
die in Europa und die Beibehaltung der ebenfalls illegalen wie auch
menschenverachtenden Option des Ersteinsatzes von Atomwaffen;
die z.B. durch die völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens 1999 und
die generelle Option, ggf. ohne UN-Mandat Krieg zu führen (Selbstermächtigung der NATO)
die Rüstungsausgaben der NATO-Staaten betragen mehr als 70% der globalen
Rüstungsausgaben. Diese Gelder fehlen für die Lösung von sozialen und Umweltproblemen weltweit.
für uns steht die NATO für die Aufrechterhaltung des globalen Status Quo, die militärische Absicherung und
Durchsetzung der westlichen Wirtschafts-, Rohstoff- und Hegemonialinteressen und damit für die Ausbeutung der
Länder des Südens. Die NATO wird somit faktisch zum militärischen Arm der Staaten der G7 (G8 minus Russland),
insbesondere in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise kann diesem militärischen Arm schnell eine noch
größere Bedeutung zukommen.
Beim NATO-Gipfel werden die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der NATO-Staaten die Fortsetzung und
Weiterentwicklung dieser Politik beraten und entsprechende Beschlüsse fassen. Dies stellt faktisch eine Verabredung
zum Bruch des Völkerrechts und zur Führung von Angriffskriegen dar. Dem werden wir unseren
gewaltfreien Widerstand entgegensetzen.
weltweite Militärinterventionen,
illegale Stationierung von Atomwaffen
Abkoppelung vom Völkerrecht,
strukturelle Gewalt:
Kurz:
Der NATO-Gipfel 2009: Verabredung zur Kriegsführung und zum Bruch des Völkerrechts
Am 4. April werden zahlreiche Gruppen ihren Protest gegen die NATO zum Ausdruck bringen und versuchen, den
NATO-Gipfel in Strasbourg zu behindern. Wir verstehen uns als Teil der internationalen Protestbewegung "No-towar
– No-to-NATO" und werden uns mit einer aussagekräftigen gewaltfreien Aktion an
diesen Protesten beteiligen.
Es geht uns darum, deutlich zu machen, dass die NATO über Leichen geht und dass wir uns dieser Politik in den
Weg stellen. Wir wollen mit dieser Aktion der bisherigen und künftigen Opfer der NATO-Kriege und der militärischen
Hochrüstung gedenken und deutlich machen, welche Interessen hinter den NATO-Strategien stecken.
(www.no-to-nato.org)
Die Aktion: NATO - Ziviler Ungehorsam
Gewaltfreie Aktion gegen den NATO-Gipfel
Die Aktion wird provokativ und gewaltfrei sein, auch wenn die Gegenseite versucht, uns mit Gewalt aus dem
Weg zu räumen. Im Falle strafrechtlicher Verfolgung werden wir unsere Rechtsauffassung auch vor Gericht
offensiv vertreten und damit die öffentliche Diskussion auf längere Zeit bereichern. Nach unserer
Rechtsauffassung ist Ziviler Ungehorsam in den meisten Fällen nicht nur moralisch/ethisch, sondern auch
rechtlich zu rechtfertigen.
Die UnterzeichnerInnen rufen dazu auf, sich an den gewaltfreien Aktionen in Baden-Baden und Strasbourg zu
beteiligen.
Ebenso ist eine schnelle Solidaritätserklärung wichtig: Unterzeichnet diesen Aufruf (als Einzelperson und/oder
Organisation). Bitte verbindet Eure Unterschrift mit einem Spendenbeitrag (Richtwert 10 – 50 je nach
Möglichkeit) – denn durch die Mobilisierung und Vorbereitung der Aktion entstehen Kosten, welche die
InitiatorInnen des Aufrufs nicht alleine tragen können.
Unterzeichnen könnt Ihr auf unserer Website http://www.nato-zu.de. Natürlich sind auch Spenden ohne
Unterzeichnung herzlich willkommen!
DFG-VK Nato-ZU
Bank für Sozialwirtschaft BLZ 370 205 00 Konto-Nr. 830 4607
Bund für Soziale Verteidigung (BSV), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte
KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Friedenskreis Halle e.V., Vredesactie – Bombspotting (Belgien), War
Resisters' International, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfGA).
Dietrich Becker-Hinrichs (WfGA), Annett Gnass (WfGA, ZUGABe), Marion Küpker (GAAA und
DFG-VK), Jens Meier (Friedenskreis Halle e.V., ZUGABe), Carsten Orth (GAAA, ZUGABe), Monty Schädel (DFGVK),
Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie), Elke Steven (Komitee für Grundrechte und
Demokratie), Roland Süß (Attac), Renate Wanie (WfGA)
Ganz wichtig: Wir bitten alle AktivistInnen frühzeitig anzureisen, nämlich bereits am 1.4.! Es wird ab dem 1.4.
ein Aktionscamp geben, in dem Aktionstrainings durchgeführt werden, um uns gut auf die Aktion vorzubereiten.
Noch besser wäre es, wenn Ihr Euch in Gruppen zusammenfindet und bereits im Vorfeld an Trainings
teilnehmt und Bezugsgruppen bildet. Alle notwendigen Infos zur Vorbereitung der Aktion werden in den
nächsten Wochen auf unserer Website erscheinen. Wichtig zu wissen ist auch, dass in
Frankreich eine andere Rechtsprechung zum Zivilen Ungehorsam herrscht als in Deutschland (Infos demnächst
unter Informiert Euch und kommt nach Strasbourg!
Annett Gnass, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion/Baden,
Email: zu-frieden@web.de, Tel.: 0761-5902763, Internet: http://www.nato-zu.de
ViSdP: Andreas Speck, WRI, c/o DFG-VK, Kassler Straße 1a, 60486 Frankfurt a.M.
Das französische Recht unterscheidet sich vom deutschen Recht. Wir bemühen uns derzeit, die möglichen
rechtlichen Konsequenzen einer Aktion Zivilen Ungehorsams herauszufinden. Klar ist, dass eine Blockade eine
nicht-autorisierte Versammlung darstellt und damit von der Polizei aufgelöst werden kann.
Aufruf unterzeichnen und Spenden:
Spendenkonto:
Dieser Aufruf wird initiiert von:
Organisatorisches zur Aktion
Kontakt:
Rechtliches:
€
Organisationen:
Einzelpersonen:
http://www.nato-zu.de
www.nato-zu.de).
GEWALTFREIE AKTION
René schrieb am 06.03.2009 um 18:22Hallo WEB-Seitengestalter,
Kellertreppe hat nun endlich mal wieder einen neuen Bassisten: Patrick Gozell (von KRACHAKNE).
Bitte eintragen, vielen Dank, lieben Gruß,...Kellertreppe
störfucktor schrieb am 03.03.2009 um 14:51...
http://www.youtube.com/watch?v=pTBJNM7YyEI
Störfaktor - schlechte laune
asi-rock extrem
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