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wir wählen atomwaffenfrei....... schrieb am 18.07.2009 um 18:23Aufruf
Wir wählen atomwaffenfrei.
5. Pacemakers-Radmarathon für ein atomwaffenfreies Deutschland bis
spätestens 2010
http://www.pace-makers.de/html/marathon09_aufruf.html
US-Präsident Obama hat sich für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen. Er
beruft sich dabei u.a. auf den 1968 abgeschlossenen Atomwaffensperrvertrag,
in dem sich die Atommächte zu ernsthafter und vollständiger Abrüstung
verpflichten. Bei seinem Maßnahmenkatalog hat er die Abrüstung der in Europa
gelagerten US-Atomwaffen nicht berücksichtigt.
Obwohl die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffensperrvertrag
unterzeichnet hat, sind in Deutschland bis heute Atomwaffen stationiert. 20
US-Bomben lagern noch immer im Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Eifel.
Ihre Sprengkraft beträgt mehr als das Hundertfache der Hiroshima-Bomben. Die
Bundesluftwaffe hält in Büchel im Rahmen der nuklearen Teilhabe
Kampfflugzeuge bereit und macht mit ihnen Übungen, um im so genannten
"Ernstfall" die dort lagernden Atomwaffen zu ihrem Einsatz fliegen zu
können.
Ein atomwaffenfreies Deutschland ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur
atomwaffenfreien Welt. Im Bundestag haben die Gegner der nuklearen Teilhabe
eine Mehrheit. Alle Oppositionsparteien stellten bereits mehrfach Anträge
auf Abzug der Atomwaffen. Außenminister Steinmeier kündigte zwar im April
2009 Gespräche mit den USA an, die SPD tritt aber im Bundestagswahlkampf
nicht offensiv für einen raschen Abzug der Atomwaffen ein. Nur die Union
hält noch an der nuklearen Teilhabe fest.
Anlässlich des 64. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und
Nagasaki findet am 1.August 2009 zum fünften Mal der Pacemakers-Radmarathon
für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen statt.
335 km lang ist der Rundkurs von Bretten über Heilbronn, Mannheim,
Kaiserslautern, Ramstein, Neustadt/Weinstraße nach Bretten. Mit diesem
Marathon beweisen die Radfahrer eindrücklich den langen Atem der
Friedensbewegung und ermutigen die Politiker, die aktuellen Chancen zu
nutzen und endlich aktiv zu werden.
Die Radfahrer und ihre Unterstützer fordern
- alle Kandidaten für den Bundestag auf:
Setzen Sie sich nachdrücklich ein für den Abzug der in Büchel stationierten
Atomwaffen.
- alle Mitglieder der zukünftigen Bundesregierung auf:
Halten Sie den Abzug der Atomwaffen verbindlich im Koalitionsvertrag fest.
Machen Sie Deutschland bis zur Überprüfungskonferenz des
Atomwaffensperrvertrages 2010 atomwaffenfrei:
> Keine Übungsflüge mehr für den Atomwaffeneinsatz
> Abrüstung der atomwaffenfähigen Trägersysteme der Bundeswehr
> Abzug der Atomwaffen aus Deutschland
Nur wenn keine Atomwaffen mehr existieren,
ist die Gefahr eines Atomkriegs gebannt.
Erstunterzeichner:
Roland Blach (DFG-VK Baden-Württemberg), Wolfgang Deobald (Frankenthal),
Eberhard Dittus (Friedensinitiative Neustadt/Weinstraße), Christoph Fuhrbach
(Neustadt/Weinstraße), Harry Mergel (Bürgermeister Heilbronn), Paul Metzger
(Oberbürgermeister Bretten), Klaus Pfisterer (DFG-VK Neckar-Fils), Ernst
Rattinger (DFG-VK Offenburg), Otto Reger (DFG-VK Mannheim), Günter Riemer
(Präsident des württembergischen Radsportverbands), Udo Rudolf (Präsident
des
Radsportverbandes Rheinland-Pfalz), Hedwig Sauer-Gürth (DFG-VK Mannheim),
Klaus
Schubert (Präsident des Badischen Radsportverbandes) Michael Strake
(Friedensinitiative Westpfalz), Wolfgang Strasser (Friedensnetzwerk
Balingen),
Sonnhild und Ulli Thiel (DFG-VK Karlsruhe), Gaby Weiland (DFG-VK Mannheim),
Jeanette Wern und Werner Winter (Friedensbüro Heilbronn), Uli Wohland
(Werkstatt
für gewaltfreie Aktion Baden)
Unterstützer:
DFG-VK LV Bayern, Dieter Balle (ver.di Mitglied, Durmersheim), Volker
Behrens
(Friedensinitiative Bretten), Katharina Féaux de Lacroix (IPPNW Köln), Maria
Froitzheim (Bonn), Tina Funken (Kirchheim/Teck), Ingrid Kienscher
(Rielasingen-
Worblingen), Ulrike Küstler (Stadträtin Die LINKE Stuttgart), Johanna
Langenbacher (DFG-VK Weinheim), Martin Lempp (Friedensinitiative
Kirchheim/Teck), Mechthild Litterscheid (ORL/Shalomgottesdienst, Tübingen),
Eva
Neukamp (Bonn), Thomas Rödl (DFG-VK LV Bayern), Michael Schmid (Lebenshaus
Schwäbische Alb), Roswitha Schmid (Konstanz), Siegfried Schreiber
(Vaihingen/Enz), Dirk Spöri (Die LINKE LV Baden-Württemberg), Hubert Weiss
(Stuttgart), Klaus Wirtgen (Zweibrücken), Rainer Wolff (DFG-VK Baden-
Württemberg)
>>> Unterzeichnen Sie jetzt den Aufruf "Wir wählen atomwaffenfrei" mit
mindestens 20 Euro oder als Organisation mit mindestens 50 Euro unter
http://www.pace-makers.de/html/marathon09_aufruf.html und
>>> Unterstützen Sie damit unsere Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Anzeigen in
regionalen und überregionalen Zeitungen, Offene Briefe an
Bundestagsakandidaten
und -abgeordnete, Flyer...), um die historische Chance zu nutzen, eine
atomwaffenfreie Welt Wirklichkeit werden zu lassen.
>>> Suchen Sie radsportbegeisterte und engagierte Menschen, Freunde,
Bekannte und Verwandte, die den Aufruf ebenso unterzeichnen.
Linda Block schrieb am 09.07.2009 um 23:21Herzlichen Glückwunsch beim Erfolg gegen den Bombodrom!
Auch allen anderen die sich daran beteiligt haben, natürlich!!
Alles Liebe und Gute weiterhin, wünscht euch
eure
Linda
ecke schrieb am 09.07.2009 um 16:07Bundeswehr verzichtet auf «Bombodrom» in der Kyritz-Ruppiner Heide
Berlin (ddp-lbg). Nach jahrelangem erbitterten Widerstand von Bürgerinitiativen verzichtet die Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide bei Wittstock. Dazu habe er sich nach eingehender Prüfung des jüngsten Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Donnerstag in Berlin. Das Ministerium werde keine Revision gegen das Urteil einlegen. Man habe anerkennen müssen, dass «eine Realisierung von Wittstock für die Bundeswehr nicht mehr möglich ist». In Brandenburg wurde die Entscheidung mit großer Begeisterung aufgenommen.
Jung warnte davor, die Entscheidung als eine politische Niederlage des Verteidigungsministeriums beziehungsweise als einen Sieg der «Bombodrom»-Gegner zu bewerten. «Es wird in materieller Hinsicht weder den Kritikern noch dem Urteil Recht gegeben», betonte der Minister. Er deutete an, dass mit dieser Entscheidung auch eine Reduzierung der geplanten Millioneninvestitionen in der Region verbunden sei.
Gegen den geplanten Luft-Boden-Schießplatz an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gibt es seit 17 Jahren Proteste von Bürgerinitiativen. Mehrere Gerichtsurteile hatten die «Bombodrom»-Gegner in ihrer Auffassung unterstützt.
Zuletzt hatte das OVG Berlin-Brandenburg im März in drei Berufungsverfahren entschieden, dass die Bundeswehr das Areal weiterhin nicht nutzen darf. Dabei hatten die Richter unter anderem auf gravierende Abwägungsfehler hingewiesen. Eines der Urteile lag dem Verteidigungsministerium seit einigen Wochen zur Bewertung vor. Es hätte bis Montag Zeit gehabt, Revision einzulegen. Die Bundeswehr wollte das rund 12 000 Hektar große «Bombodrom» unter anderem für 1700 Tiefflug-Einsätze pro Jahr nutzen.
Die Bürgerinitiative «Freie Heide», die die Proteste gegen das «Bombodrom» maßgeblich angeführt hatte, nahm die Nachricht aus Berlin mit großem Jubel auf. «Das klingt richtig gut, wir freuen uns sehr», sagte Sprecher Benedikt Schirge in Zühlen auf ddp-Anfrage. 17 Jahre harte Arbeit hätten sich gelohnt. Die Region könne nun endlich aufatmen. Eine schwere Last sei von ihr genommen worden. Die Lebensqualität in einer seen- und waldreichen Region sei gesichert und im Tourismus könnten lange aufgeschobene Investitionen angeschoben werden.
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, die Region blicke jetzt einer «zivilen Zukunft» entgegen. Mehr als eineinhalb Jahrzehnte Unsicherheit seien vorbei. Er freue sich für die Menschen in der Region und vor allem für die Aktivisten gegen das «Bombodrom». Ihr Engagement habe gezeigt, dass es sich in einem Rechtsstaat lohne, für sein Recht zu kämpfen.
Die stellvertretende Regierungschefin Johanna Wanka (CDU) betonte: «Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums ist ein großer Erfolg für Brandenburg.» 17 Jahre rechtlicher Auseinandersetzung und Unsicherheit gingen zu Ende. Die Kyritz-Ruppiner Heide könne nun touristisch erschlossen werden. Das Potenzial dafür sei sehr groß. Mit der touristischen Zukunft sei auch die Schaffung zahlreicher neuer Arbeitsplätze verbunden.
Schirge fügte hinzu, am Nachmittag werde es eine spontane Feier in Fretzdorf am Rande des ehemaligen russischen Truppenübungsplatzes geben. Für den 12. Juli hatte die Bürgerinitiative zu ihrer 113. Protestwanderung gegen das «Bombodrom» aufgerufen. Bei den Veranstaltungen hatten in den vergangenen Jahren bis zu 10 000 Menschen gegen die Bundeswehr-Pläne demonstriert. Dieses Mal wird die Protestwanderung laut Schirge zu einem Fest umfunktioniert. Richtig groß feiern will die Initiative dann noch einmal am 23. August - an diesem Tag vor 17 Jahren hatte sie sich gegründet.
Dresden-anti islam. Mord........ schrieb am 07.07.2009 um 11:25Marwa E. – Opfer eines anti-islamisch motivierten Mordes * 3. Juli
> > 2009, 12:07 Uhr *Islamfeindlichkeit *, *Musafira|Blog **Kommentieren *
> > Ich fasse zusammen, was ich den letzten Tagen aus Medienberichten
> > über den Mord am Mittwoch in Dresden in Erfahrung bringen konnte.*
> >
> > * Die Apothekerin Marwa E. lebt seit dem Jahr 2005 mit ihrem Mann
> > Ali in Dresden. Sie arbeitet dort in einer Apotheke und er ist
> > Stipendiat am renommierten Max-Planck-Institut .*
> >
> > * Im August 2008 begegnen sich Marwa E. (32) und Alexander W. (28)
> > auf einem Dresdner Kinderspielplatz im Stadtteil Johannstadt. Nachdem
> > sie ihn bittet auf einer Schaukel Platz für ihren Sohn zu machen,
> > beschimpft er sie unter anderem mit den Worten “Islamistinâ€,
> > “Terroristin†und “Schlampeâ€. Marwa E. ist Ägypterin, Muslima
> > und trägt Kopftuch.*
> >
> > * Marwa E. will sich gerichtlich gegen diese Beleidigungen wehren.
> > Es kommt zur Verhandlung, in der Alexander W. vom Amtsgericht Dresden
> > zu einer Geldstrafe von 780 € verurteilt wird.*
> >
> > * Es kommt aber zu einem Berufungsverfahren. Die Berufung ging von
> > der Staatsanwaltschaft aus, weil ihr das vorherige Urteil als zu
> > Milde erschien und der Angeklagte sich uneinsichtig zeigte. Am 1.
> > Juli um 9.30 beginnt also die Verhandlung vor dem Landgericht Dresden.
> > *
> >
> > W., der zuvor nicht anwaltlich vertreten worden war, wurde nun Markus
> > Haselier als Pflichtverteidiger beigeordnet. Die 12. Strafkammer
> > unter Vorsitz von Richter Tom Maciejewski hatte ihn dazu verpflichtet
> > – wegen der Unfähigkeit des Angeklagten, sich selbst zu verteidigen,
> > wie es hieß. (Quelle: Sächsische Zeitung)
> >
> > Weil Alexander W. in dem Strafverfahren am 1.Juli Marwa E. erneut
> > massiv beleidigte, hatte die Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht
> > auf eine Haftstrafe gedrängt. Nach einer Stunde eskaliert die
> > Situation, gerade in dem Moment in dem Marwa E. ihre Zeugenaussage
> > beendet hatte. Alexander W. stürzt sich auf Marwa E., sticht
> > innerhalb von 30 Sekunden 18 mal auf sie ein. Er ruft dabei “Du
> > hast kein Recht, zu lebenâ€. Marwa E. ist zu diesem Zeitpunkt im 3.
> > Monat schwanger, ihr drei-jähriger Sohn wird Zeuge des Mordes und ihr
> > Ehemann, der ihr zu Hilfe eilen wollte, wird ebenfalls lebensgefährlich
> > verletzt und zudem noch versehentlich von einem Polizisten
> > angeschossen. Ali O. ist mittlerweile, alhamdulillah, aus der
> > Lebensgefahr. Der drei-jährige Sohn wird betreut.
> >
> > Während viele Medienberichte noch über das (so offensichtliche)
> > Motiv rätseln, ihre Artikel teilweise irreführend betiteln mit
> > “Mord wegen Streit um Schaukelâ€, gibt ein Sprecher der Staatsanwalt
> > schaft folgendes über den Täter bekannt:
> >
> > Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte am Donnerstagabend im MDR-
> > Fernsehen, der Täter sei ein “notorischer Ausländerhasserâ€. (
> > Quelle: FR-Online)
> >
> > Nabil Yacoub, ehemaliger Geschäftsführer des Dresdner Ausländerrats,
> > gab der Sächsischen Zeitung gegenüber Aufschluss über die Hintergründe
> > des Falles.
> >
> > Der 72-jährige Ägypter kümmerte sich jahrelang um die Sorgen von
> > Migranten. Die jetzt so schwer geschädigte ägyptische Familie habe
> > seit vier Jahren in Dresden gelebt, sagt er.
> > ( )
> > Die Frau sei Apothekerin gewesen, ihr Mann Pharmakologe am Max-
> > Planck-Institut . „Er ist Stipendiat seiner Regierung. Der Anschlag
> > macht bereits in Ägypten Schlagzeilen.“ Die Botschaft habe sich
> > eingeschaltet.
> > ( )
> > Frauen anderer Stipendiaten, die wie Marwa S. Kopftuch tragen,
> > hätten bereits über Anfeindungen geklagt. „Wir wollten ihnen Mut
> > machen, sich an die Behörden zu wenden, damit die Verwaltung Bescheid
> > weiß“, sagte Yacoub.(Quelle: Sächsische Zeitung)
> >
> > Viele muslimische Frauen, die wegen ihrer Kleidung angefeindet oder
> > diskriminiert werden, trauen sich nicht, sich damit an die zuständigen
> > Stellen zu wenden. Deswegen versucht man in vielen Gemeinden,
> > Ausländerbeiräten und Antidiskriminierung stellen, diese Frauen dazu
> > zu ermutigen, ihre Stimme zu erheben. Marwa E. hatte sich dazu
> > entschlossen, sich nicht als “Terroristin†und “Islamistinâ€
> > beleidigen zu lassen. In drei Monaten wollte sie zusammen mit ihrem
> > Mann in drei Monaten zurück nach Ägypten gehen.
> >
> > Inna lillahi wa ilayhi raji’un- Zu Allah gehören wir und zu ihm
> > kehren wir zurück. Möge Allah Marwa gnädig sein. Amin.
> >
> > Quellen:
> > Sächsische Zeitung: Streit um eine Schaukel endet tödlich
Bombodrom auf der Kippe – kippen schrieb am 01.07.2009 um 08:51Das ehemalige sowjetische Bombodrom liegt auf 142 km2 Heide im Norden Brandenburgs, an der Grenze zu Mecklenburg. Dort plant die deutsche Luftwaffe seit mehr als 15 Jahren den größten kontinentalen Luftkrieg- und Bombenübungsplatz in Europa. Die Eurofighter aus Rostock-Laage üben schon seit Jahren den Trockenanflug. Aber auch die Sommeraktionstage finden seit Jahren am und auf dem Platz statt und sind zunehmend erfolgreich. Im Vorwahlkampf gibt es vage Versprechungen, die Planungen fallen zu lassen. Aber auch gebrochene Versprechen solcher Art haben eine lange Tradition!
Deswegen liegt einer unserer Schwerpunkte bei diesen Aktionstagen im Üben für den Ernstfall: Die Bundeswehr und die NATO wollen Krieg üben, wir üben den Widerstand dagegen. Bei der erfolgreichen Kampagne „Bomben NEIN - wir gehen REIN" haben sich bisher über 2100 Menschen bereit erklärt, in Gruppen auf das Bombodromgelände zu gehen, um die Bombenabwürfe damit zu stoppen. Das Militär plant auf dem Platz an 200 Tagen im Jahr zu üben. Um dagegen langfristigen, effektiven Widerstand leisten zu können, wollen wir - ähnlich wie die antimilitaristischen Blockaden im schottischen Faslane - ein Konzept entwickeln, in dem 200 Gruppen je an einem Tag, öffentlich angekündigt, doch unbemerkt, auf den Platz gehen und damit das Bomben verhindern.
Sommercamp 2008: Das Bombodrom wird besetzt
Sommercamp 2008: Das Bombodrom wird besetzt
Um zu zeigen, dass wir unseren Widerstand gegen Krieg und Militarisierung und die Inbetriebnahme des Bombodroms ernst meinen, wollen wir, das „Aktionsbündnis Rosa Heide gegen Bombodrom und Militarisierung", neben vielen Aktionen in und um das Gelände eben auch Aktionstrainings im „Trockenen" und auf dem Gelände selbst durchführen. Wenn die Bundeswehr das Gelände wirklich einmal als Schießplatz in Betrieb nehmen sollte, dann ist ziviler Ungehorsam die einzige Perspektive des Widerstands gegen das Bombodrom. Dazu braucht es eine breite von vielen Gruppen getragene Aktionsbasis - und eine Vorbereitung. Trainings und Erkundungen unter den heutigen relativ ruhigen Bedingungen geben uns die Sicherheit und Vertrautheit mit den Gegebenheiten vor Ort, um erfolgreich vorgehen zu können.
Anknüpfend an die guten Erfahrungen vom letzten Jahr möchten wir auch dieses Mal zu Diskussionen über übergreifende Themen einladen. Wir fanden den Austausch in den vergangenen Jahren zwischen PazifistInnen, Autonomen, AntimilitaristInnen, AnarchistInnen, queeren FeministInnen und vielen verschiedenen Menschen aus der Region sehr spannend und perspektivisch wegweisend. Dabei wollen wir Erfahrungen vor Ort mit strategischen Fragestellungen verknüpfen:Wo steht Ihr mit Eurem Projekt vor Ort? Welche Schwierigkeiten gibt es dabei zu überwinden? Welche Früchte trägt Euer antimilitaristischer Widerstand? Welche Form der Unterstützung und Vernetzung wären für Euch hilfreich?
Das Bombodrom zwischen Hamburg, Rostock und Berlin
Das Bombodrom zwischen Hamburg, Rostock und Berlin
Zur Strategie:
Wo bietet sich eine gemeinsame, bundesweite (europaweite) koordinierte Initiative an, die nicht den Events hinterher läuft, sondern eine Handlungsoffensive gegenüber der bestehenden Militarisierung eröffnet? Wie sieht Euer Fazit nach Strasbourg aus? Was kommt nach der Bundestagswahl auf uns zu - wenn die Dämme von Kurzarbeit und ALG I brechen und die Krisenbewältigung der Konkurrenz aller gegen alle überlassen wird? Wo können wir die soziale Frage mit der antimilitaristischen Praxis zu verzahnen? Was bedeuten für uns die Bestrebungen, dass Polizei und Militär im Inneren eingesetzt werden sollen, um aufbrechende soziale Widersprüche mit Gewalt zu ersticken?
Kultur auf dem Bombodrom
Freitag Abend, 14.8.
* Paraneua - Ska aus Neuruppin
* YOK - pocketpunk an ukulele und quetsche
* Rolando Random & The Young Soul Rebels - Ska/Punk/Reggae aus Berlin
* Lari and Fari - Indie/Pop/Alternativ aus Berlin
Samstag Abend, 15.8.
* Techno mit DJ Eule
Es kommt also einiges zusammen in der bunten Protest- und Widerstandsszene. Wir wollen zusammen mit der Region zum endgültigen Sargnagel für diesen Bombenabwurfplatz werden! Und wir wollen unsere Vernetzung weiter entwickeln. Deshalb dürft ihr Euch diese Sommeraktionstage gegen das geplante Bombodrom auf keinen Fall entgehen lassen.
Hase Hase
Organisatorisches: Was ist mitzubringen?
Campingausrüstung, gutes Schuhwerk, kleinere Rucksäcke für Proviant, wer hat: Kletterausrüstung, Taschenlampen und wenn möglich: mit Fahrrad oder sogar mit Autokommen...
Verpflegung: Vokü ist vor Ort.
Anreisemöglichkeiten: A24 (Herzsprung), Bahn RE06 (Fretzdorf)
Ort: Beginn am 13.8. um 14 Uhr in Fretzdorf, Treffpunkt am Bahnhof
Kontakt: Infotelefon ab dem 11.8: 0162-8716380
Website: http://www.g8undwar.de und http://www.ClownsFREIHEIDe.de.tl
Aktionsbündnis "Rosa Heide gegen Bomdodrom und Militarisierung"
Bündnis neuruppiner SchülerInnen schrieb am 08.06.2009 um 14:53Auch in diesem Jahr wird in Neuruppin ein Schulstreik stattfinden. Wir wollen unsere Forderungen erneut in das Blickfeld der Gesellschaft rücken und gehen daher auf die Straße um laut und kraftvoll unseren Widerstand zu zeigen!
Wir sind gegen jegliche Bildungsblockaden, wie zum Beispiel Schulgeld oder auch Frontalunterricht.
Wir fordern freies und selbstbestimmtes Lernen und ein demokratisches Bildungswesen!
Macht kaputt was euch kaputt macht!
Demonstriert am 17 Juni für eure Bildung!
Wir laufen in zwei Zügen die sich am Rheinsberger Tor treffen und zu einer Abschlusskundgebung am Schulplatz laufen.
9:30 Uhr am Evi
10:00 Uhr OSZ
Debatte im Bundestag schrieb am 22.04.2009 um 23:26Zeit reif für eine Entscheidung-Freie Heide
"Zeit reif für eine Entscheidung"
Aktuelle Stunde zum Bombodrom-Urteil des Oberverwaltungsgerichts
Ein verfallener Kommandoturm steht auf dem Militärübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide bei Wittstock.
Verfallener Kommandoturm in der Kyritz-Ruppiner Heide
© dpa - Report
Nach 15-jährigem Rechtsstreit hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 27. März 2009 entschieden, dass der Luft-Boden-Schießplatz der Luftwaffe in der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg, das so genannte Bombodrom, auch künftig für Tiefflugübungen gesperrt bleibt. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion Die Linke setzte sich der Bundestag am Mittwoch, dem 22. April 2009, mit den Konsequenzen aus diesem Urteil auseinander. Das Verteidigungsministerium hatte erreichen wollen, dass auf dem Truppenübungsplatz bei Wittstock Tiefflüge mit Tornado-Flugzeugen trainiert und Übungsbomben abgeworfen werden dürfen.
Der Abgeordnete Bernd Siebert und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (beide CDU/CSU), wiesen darauf hin, dass erst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden müsse, ehe Konsequenzen gezogen werden können.
„Kompromiss zwischen allen Betroffenen“
Siebert machte allerdings deutlich, dass die Zeit reif sei für eine Entscheidung, und dies könne nur ein Kompromiss zwischen den berechtigten Interessen aller Betroffenen sein. Eine weitere Ungewissheit sei ihnen nicht zuzumuten. Das Bundesverteidigungsministerium werde sich für ein Konzept einsetzen, das die Ausbildung der Soldaten langfristig gewährleistet, aber auch die Interessen der Bevölkerung berücksichtigt, wobei auch die europäischen Partner einzubeziehen seien.
Schmidt betonte, dass der Bundestag 1993 dem Truppenübungsplatzkonzept zugestimmt und dessen weitere militärische Nutzung als notwendig eingestuft habe. Die Belastungen zwischen den Luft-Boden-Schießplätzen in Nordhorn (Niedersachsen), Siegenburg (Bayern) und Wittstock müssten ausgewogen verteilt werden. Solange Bundeswehrsoldaten in gefährliche Auslandseinsätze geschickt würden, stehe für die Bundeswehr die Verantwortung für deren Ausbildung an erster Stelle.
„Schludrig auf Einwände reagiert“
Aus Sicht von Winfried Nachtwei (Bündnis 90/Die Grünen) gilt es abzuwägen zwischen dem Übungsbedarf der Luftwaffe und den Belangen der Bevölkerung. Wittstock sei zwar für die Luftwaffe wünschenswert, die Frage sei aber, ob es auch militärisch unverzichtbar ist. Das Verteidigungsministerium habe auf die Einwände „schludrig“ reagiert. Auch ohne Wittstock sei keine fehlende Einsatzfähigkeit der Luftwaffe gemeldet worden.
Das Gericht habe bemängelt, dass im planungsrechtlichen Verfahren keine Abwägung zwischen wichtigen und kleineren Bedürfnissen auf Seiten der Bundeswehr stattgefunden habe. Politisch werde um Wittstock seit 17 Jahren, juristisch seit 15 Jahren gestritten.
Linke: Schallende Ohrfeige
Dr. Kirsten Tackmann von der Linksfraktion sprach von einer „schallenden Ohrfeige“ für die Bundesregierung. Das Urteil erzwinge einen Verzicht auf das Bombodrom. Juristisch stehe die Regierung mit dem „Rücken an der Wand“. Die mündliche Urteilsbegründung lasse keinen Interpretationsspielraum. Weitere juristische Schritte würden die Blockade einer Entwicklung der Region verlängern. Tackmann nannte dies „inakzeptabel“.
Zugleich zollte sie dem „bürgerschaftlichen Engagement“ vor Ort „hohe gesellschaftliche Anerkennung“. Das Bombodrom sei militärisch nicht notwendig, die Bundeswehr nutze ihre vorhandenen Kapazitäten nicht einmal. „Nur eine Entscheidung vor der Wahl ist verlässlich“, so die Linke-Politikerin.
„Rechnungshofbericht nicht widerlegt“
Andreas Weigel (SPD) ging auf das Konzept der Bundeswehr für die Nutzung von Luft-Boden-Schießplätzen 2008 und auf einen Prüfungsbericht des Bundesrechnungshofes von 2007 ein. Darin habe der Rechnungshof die Argumente der Bundeswehr für den Schießplatz widerlegt. Von der Notwendigkeit, die Lasten gerecht zu verteilen, könne nicht die Rede sein.
Dem Verteidigungsministerium sei es nicht gelungen, den Rechnungshofbericht zu widerlegen. Richtig sei, dass das Bundesverteidigungsministerium nicht weiter prozessiere. Gefragt werden müsse, wie ein realistischer Übungsbedarf aussieht, so Weigel.
„Ängste vor Ort ernst nehmen“
Für die FDP hielt Birgit Homburger der Linken entgegen, sie solle nicht mit den Ängsten und Sorgen der Menschen spielen. Als die Rote Armee den Übungsplatz genutzt habe, habe die SED Proteste massiv unterdrückt. Auch die Grünen seien nicht wirklich glaubwürdig, da sie das Konzept in der rot-grünen Regierungszeit hätten ändern können. Stattdessen hätten sie es unterstützt.
Das Verteidigungsministerium habe es nicht geschafft zu begründen, warum Wittstock gebraucht wird. Es habe keinen politischen Kompromiss gesucht. Die Ängste und Befürchtungen vor Ort müssten jedoch ernst genommen werden, sagte Homburger. Nicht nur, dass das Verteidigungsministerium keine gute Figur mache, die Wittstock-Geschichte sei auch ein „Armutszeugnis für die Bundeswehr“.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/24199178_kw17_bombodrom/
Osternmarsch FreieHeide - Text schrieb am 22.04.2009 um 14:46Sind Soldaten Faxgeräte?
Mörder darf man sie nicht nennen
Denn Soldaten sind sensibel
Legen Hand auf Herz und Bibel
Fangen dann noch an zu flennen:
„Ihr sollt uns nicht Mörder nennen!“
Ja wie soll man sie denn nennen?
Faxgeräte? Sackgesichter?
Zeugungsfähiges Gelichter?
Freddies, die auf Totschlag brennen?
Weder Geist noch Güte kennen?
Oder sind sie Schnabeltassen?
Tennisschläger? Liebestöter?
Kleiderständer? Brausepöter?
Die sich das gefallen lassen:
„Schütze Arsch! Los! Essen fassen!“
Sind sie vielleicht Käsesocken?
Die auf Pils und Deutschland schwören?
Und gerne Tote Hosen hören
Wenn sie in der Stube hocken
Und um Gonokokken zocken?
Ach, wie soll man Mörder nennen?
Man zerfleddert nur die Wörter
Nennt man Militärs nicht Mörder.
Selbst wer schlicht ist, muss erkennen:
Mörder soll man Mörder nennen.
In: Droste, Wiglaf (2005): nutzt gar nichts, es ist Liebe. Gedichte. Leipzig: Reclam.
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