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dg schrieb am 10.03.2014 um 11:15

Warum die USA nicht
auf der Krim einmarschieren

Wer blickt bei dem, was derzeit auf der Krim passiert, eigentlich noch durch? Sind die dortigen Russen echte Russen oder nachgemachte Ukrainer? Sind die Krim-Bewohner überhaupt echte Ukrainer oder nur unechte Möchtegern-Russen? Sind die Europäer echte Helfer oder stören sie nur die ger-echten Amerikaner? Sind die ukrainischen Nationalisten, die jetzt mit an die Macht streben, echte Faschisten oder nur ganz gewöhnliche Antisemiten? Ist Julija Tymoschenko, die mit dem Heiligenschein Umzopfte, eine echte Demokratin oder nur eine widergeborene BDM-Führerin? Ist der Preisboxer Klitschko, der kaum ukrainisch spricht, eine echte politische Figur oder nur eine Erfindung der Bild-Zeitung?
Fragen über Fragen. Man weiß es echt nicht. Nur eines steht fraglos fest: Zumindest Wladimir Putin ist echt. Und zwar ist er ein echter, lupenreiner Völkerrechtler. Das haben ihm seine total unabhängigen juristischen Berater vollinhaltlich bestätigt. Der amerikanische Außenminister ist allerdings nicht minder echt. Nach der Methode „Cash and Kerry“ hat er gerade für die Ukraine drei Milliarden Dollar lockergemacht, um weitere Einmischungsversuche in die inneren ukrainischen Angelegenheiten zu verhindern – insbesondere vonseiten der fucking EU. Dem Putin ließ er von seinem Präsidenten ausrichten, dass es völkerrechtswidrig sei, einfach so in ein fremdes Land einzumarschieren. Das hat den russischen Präsident natürlich schwer beeindruckt. Schließlich weiß er, dass die Amerikaner erfahrene Experten sind – zumindest was das Einmarschieren in fremde Länder angeht. Wobei sie bei solchen Einmärschen immer einen großen Bogen um das Völkerrecht gemacht haben. Schließlich wollten sie es nicht aus Versehen verletzen.
Auch unsere Kanzlerin hat dem Putin gegenüber bedrohlich mit dem Finger gewackelt – allerdings nur am Telefon, so dass er es nicht sehen konnte. Dennoch soll er sich mächtig erschrocken haben. Sie hat ihm nämlich ebenfalls mitgeteilt – und zwar als erste – mit der „unakzeptabelen russischen Intervention auf der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben”. In Sachen Krieg und Frieden ist die Kanzlerin eine unerbittliche Mahnerin. Wir erinnern uns noch alle, wie sie einst beim Beginn des zweiten Irak-Krieges als Friedensengel in Washington einschwebte. Allerdings war sie damals noch nicht an der Regierung. (Ja, liebe Kinder, da guckt ihr jetzt ganz ungläubig, wenn Onkel Martin so etwas erzählt; aber es gab tatsächlich mal eine graue Vorzeit – lang, lang ist’s her –, als unsere gute Queen Angela noch nicht auf ihrem angestammten Thron saß.) Zu der Zeit war sie nur die Oppositionsführerin. Deshalb kann man eigentlich vergessen, was sie damals gesagt hat, zumal sie nicht nur in Opposition zu Gerhard Schröder war, sondern auch zu sich selbst. Allerdings opponierte sie nicht gegen die damalige Angela Merkel, sondern gegen die heutige Angela Merkel. Die hätte nämlich niemals und never beim Irak-Krieg der Amerikaner mitgemacht. Sie haben da vielleicht ihre Zweifel, doch ich habe die Information aus ganz sicherer Quelle. Das hat nämlich die Kanzlerin selbst gesagt in einem späteren Wahlkampf; und wenn sie so etwas im Wahlkampf sagt, dann muss es ja wohl stimmen.
Im Kriegsfrühling 2003 war das ein bisschen anders. Als Kanzler Schröder den Doubleyou Bush schnöde im Stich ließ, kroch Merkel noch in breiter Schleimspur an dessen Seite – und zwar in unverbrüchlicher Freundschaft (das hatte sie früher mal in einem anderen Zusammenhang gelernt, als sie noch eine blaue Bluse trug). Voller Begeisterung rief sie: „Kriech! Kriech!“ In der „Washington Post“ schrieb sie Anfang März 2003 einen Artikel unter ihrem Namen mit der Überschrift: „Schröder spricht nicht für alle Deutschen“. Und Mitte März desselben Jahres, als die US-Regierung Saddam Hussein ultimativ aufgefordert hatte, binnen Tagen das Land zu verlassen, forderte Merkel ihrerseits die deutsche Regierung zur kriecherischen Kooperation auf. In der ARD sagte sie in ihrer entzückend gewundenen Art: „Wenn wir das Ultimatum unterstützen, dann impliziert das natürlich alle Folgen, die sich aus einem solchen Ultimatum ergeben.“ Und: „Wir dürfen uns nicht wegducken.“ Als der US-Einmarsch dann erfolgte, befand sie: „Man hatte einen Punkt erreicht, an dem Krieg unvermeidbar geworden war. Bei einem Nichthandeln wäre der Schaden noch größer geworden.“

Aber das sind olle Kamellen. Da sollte man jetzt nicht nachtragend sein. Außerdem besteht ja ein gravierender Unterschied zwischen der damaligen US-Invasion und der heutigen russischen Intervention. Die Amerikaner sind damals nämlich in den Irak einmarschiert – und nicht auf die Krim. Auf die Idee wären sie nie gekommen, denn das wäre ja eindeutig völkerrechtswidrig gewesen.
Allerdings gesellt sich da unvermutet eine weitere offene Frage zu all den anderen: Ist unsere Kanzlerin eigentlich noch ganz echt?


Jürgen Brand schrieb am 21.02.2014 um 14:22

Hallo liebe Leser,
in einem Gästebuch fand ich ihre Adresse.
Ich heiße ist Jürgen Brand, stamme aus Magdeburg, wohne aber seit 30 Jahren in Brühl bei Köln. Ich bin Stasi-Opfer und Buchautor.
Das zweiteilige Buch „Hafterlebnisse eines DDR-Bürgers“ habe ich geschrieben und veröffentlicht.
Die Geschichte handelt davon, dass ich 1975 als 23 Jähriger die Ausreise aus der DDR beantragte.
Stasi-Spitzel wurden auf mich angesetzt ohne das ich dieses bemerkte. Von Beamten der Behörden und der Polizei wurde ich mit Haft bedroht, obwohl ich doch nur Frei in einem anderen Land leben wollte.
Später wurde ich mehrfach ins Zuchthaus gesteckt, wo ich Jahrelang die schlimmsten Haftbedingungen und monatelange Einzelhaft über mich ergehen lassen musste.
Die Verhöre durch die Stasi, der Überlebenskampf hinter Gittern gaben mir den Rest. Ob ich oder wie ich es schaffte halbwegs heil aus der DDR rauszukommen, dass erzählt das Buch.
Wie Sie in der Homepage lesen können, haben mehrere Zeitungen über die Buchveröffentlichung berichtet.
Das Buch wurde vor einem Jahr neu Lektoriert und deshalb sind die geschriebenen Negativen Kritiken bei Amazon nicht mehr zutreffend.
Sie können ohne weiteres das Buch bestellen, damit die jungen Leser mal feststellen wie gut es ihnen heute in Deutschland geht.

Schauen sie doch mal hier auf meine Homepage. http://rurufi.ibk.me

Freundliche Grüße
Jürgen Brand


Martin Welz schrieb am 13.02.2014 um 23:19

Menschen, die Katzen nicht mögen, müssen in einem früheren Leben eine Maus gewesen sein!

Beste Grüße

http://www.martin-welz.de.rs/


Fukushima schrieb am 23.11.2013 um 11:08

Fukushima kommt……..

Michael Snyder, der Betreiber der US-Website “The Truth”, hat 28 Belege dafür gesammelt, dass bereits die ganze Westküste Nordamerikas durch radioaktiven Fallout aus Fukushima belast ist.

Wie Sie bemerken werden, gilt das besonders entlang der Westküste der USA. Jeden Tag strömen bei Fukushima 300 Tonnen radioaktives Wasser in den Pazifischen Ozean. Das bedeutet, dass sich die von Fukushima ausgehende Radioaktivität ständig weiter ausbreitet und dadurch auch zunehmend in unsere Nahrungskette gelangt. Man sagt uns, dass es bis zu 40 Jahre dauern könnte, bis die zerstörten Reaktoren in Fukushima gesichert sind; in dieser Zeit werden aber unzählige Menschen an Krebs und anderen Leiden erkranken, weil sie einer zu hohen Strahlendosis ausgesetzt sind. Wir sprechen über die Folgen einer beispiellosen Atomkatastrophe, die immer gravierender werden. Die folgenden 28 Beispiele belegen, dass die gesamte Westküste Nordamerikas durch radioaktiven Fallout aus Fukushima belastet ist:

1. Bei Eisbären, Seehunden und Walrossen an der Küste Alaskas werden zunehmend kahle Stellen im Fell und offene Wunden beobachtet. [s. dazu auch http://usnews.nbcnews.com/_news/2012/04/08/11083494-fur-loss-open-sores-seen-in-polar-bears ]

Experten für wildlebende Tiere untersuchen, ob die in den letzten Wochen bei neun Eisbären entdeckten Kahlstellen und offenen Wunden auch in anderen Gebieten auftreten und mit ähnlichen Anzeichen zusammenhängen, die auch bei Seehunden und Walrossen beobachtet wurden.

Die geschädigten Tiere gehörten zu den insgesamt 33 Bären, die bei einer Routineüberwachung der arktischen Küste bei Barrow in Alaska gesichtet wurden. Tests zeigten, “dass sie starken Haarausfall und andere Hautverletzungen hatten”, steht in einer Erklärung des U.S. Geological Survey. [s. http://www.usgs.gov/newsroom/article.asp?ID=3162 ]

2. An der Küste Kaliforniens wurden so viele tote Seelöwen gefunden, dass man bereits von einer Epidemie sprechen kann. [s. http://www.zerohedge.com/contributed/2013-03-31/fukushima-radiation-causing-epidemic-dead-and-starving-sea-lions-california ]

In den Seelöwenkolonien auf den Inseln vor der Südküste Kaliforniens sind nach Auskunft von Sharon Melin, einer Tierbiologin des “National Marine Fisheries Service” (des Nationalen Dienstes für Meeresfischerei in Seattle, s. http://en.wikipedia.org/wiki/National_Marine_Fisheries_Service ), im Juni dieses Jahres 45 Prozent der Seelöwenbabys verendet. Normalerweise sterben weniger als ein Drittel der Jungen. In den letzten beiden Wochen hat das Seelöwen-Sterben so zugenommen, dass die “National Oceanic und Atmospheric Administration (die Nationale Meeres- und Atmosphärenbehörde. s. http://de.wikipedia.org/wiki/National_Oceanic_and_Atmospheric_Administration ) von einer “ungewöhnlichen Sterblichkeitsrate” sprach.

3. Entlang der Pazifikküste Kanadas und Alaskas ist die Population des Rotlachses auf ein historisches Tief abgesunken. Viele machen Fukushima dafür verantwortlich. [s. http://www.theglobeandmail.com/news/british-columbia/lake-babine-sockeye-fishery-at-risk-of-unprecedented-closure/article13715638/?service=print ]

4. Vor der ganzen Westküste Kanadas bluten Fische aus den Kiemen, den Augäpfeln und den Bäuchen. [s. dazu auch http://www.canada.com/investigating+reports+bleeding+herring/8795535/story.html ]

5. Eine riesengroße schwimmende Insel aus radioaktivem Schutt aus Fukushima von der Größe Kaliforniens hat den Pazifik überquert und treibt auf die Westküste Nordamerikas zu. [s. http://www.washingtonsblog.com/2012/03/radioactive-debris-washing-up-on-pacific-coast.html ]

6. Es wird erwartet, dass sich die Radioaktivität des Meerwassers vor der Westküste der USA im Lauf der nächsten fünf bis sechs Jahre verdoppeln wird. [s. http://environmentalresearchweb.org/cws/article/news/50176 ]

7. Experten haben im Plankton zwischen Hawaii und der Westküste sehr große Mengen von Cäsium 137 gefunden. [s. http://www.japantimes.co.jp/news/2013/05/22/national/researchers-find-high-cesium-in-some-pacific-plankton/#.UZu7-GfYGTc ]

8. Bei einem Test in Kalifornien wurde festgestellt, dass 15 von 15 Blauflossen-Thunfischen durch radioaktiven Fallout aus Fukushima verseucht waren. [s. http://www.washingtonsblog.com/2012/05/absolutely-every-one-of-the-15-bluefin-tuna-tested-in-california-waters-contaminated-with-fukushima-radiation.html

9. Schon 2012 hat die Vancouver Sun berichtet, dass ein hoher Prozentsatz der aus Japan nach Kanada exportierten Fische mit Cäsium 137 belastet war [s. http://readersupportednews.org/news-section2/343-203/9463-canada-fish-eaters-threatened-by-fukushima-radiation ]:
73 Prozent der getesteten Makrelen
91 Prozent des Heilbutts
92 Prozent der Sardinen
93 Prozent der Thunfische und Aale
94 Prozent der Kabeljaus und Sardellen
100 Prozent des Seetangs, der Karpfen, der Haie und Seeteufel

10. Kanadische Behörden haben bei bestimmten Fischen eine hohe radioaktive Belastung festgestellt. [s. dazu auch http://canadaam.ctvnews.ca/report-raises-fresh-concerns-about-radiation-levels-in-japanese-fish-1.1486514 ]

Einige überprüfte Fische hatten eine sehr hohe Strahlenbelastung: Bei einem im Juli gefangenen Wolfsbarsch wurden zum Beispiel 1.000 Becquerel pro Kilogramm gemessen, die auf Cäsium zurückzuführen waren.

11. Einige Experten führen die steigende Anzahl von Krebserkrankungen an der Westküste auf den Genuss von kontaminierten Fischen zurück. [s. dazu auch http://www.nationaljournal.com/global-security-newswire/nuclear-power-industry-lawmakers-at-odds-over-epa-response-guide-20130923 ]

“Sehen Sie doch, was da läuft: Sie leiten riesige Mengen radioaktiv belasteten Wassers in den Ozean – damit konnte 2011 noch niemand rechnen,” äußerte Daniel Hirsch, der an der University of California in Santa Cruz Vorlesungen über Atompolitik hält, gegenüber Global Security Newswire (s. http://www.nti.org/gsn/ ). “Durch das Verspeisen von Fischen können viele Menschen an Krebs erkranken.”

12. In den BBC News wurde kürzlich berichtet, dass die Radioaktivität bei Fukushima “18mal höher” ist, als man vorher erwartet hatte. [s. http://www.bbc.co.uk/news/world-asia-23918882 ]

13. Nach einer von der EU geförderten Studie wurde durch die Katastrophe von Fukushima Cäsium 137 mit einer Aktivität von 210 Billiarden Becquerel in die Atmosphäre freigesetzt. [s. http://www.atmos-chem-phys.net/13/1425/2013/acp-13-1425-2013.html ]

14. Die 2011 in Fukushima freigesetzten radioaktiven Partikel haben die Westküste der USA innerhalb weniger Tagen erreicht. [s. http://news.discovery.com/earth/oceans/fukushima-radioactive-plume-reach-us-130901.htm ]

15. Derzeit ergießen sich in Fukushima an jedem einzelnen Tag 300 Tonnen verseuchtes Wasser in den Pazifischen Ozean. [s. http://news.yahoo.com/japan-government-joining-efforts-contain-fukushima-toxic-water-033418884.html ]

16. Nach Angaben eines führenden Erforschers der Meereschemie am Meteorologischen Forschungsinstitut der japanischen Behörde für Meteorologie gelangen in Fukushima täglich radioaktives Cäsium und Strontium mit einer Aktivität von jeweils 30 Milliarden Becquerel in den Pazifischen Ozean. [weitere Informationen dazu s. unter http://ajw.asahi.com/article/0311disaster/fukushima/AJ201309200053 ]

17. Nach Angaben des Betreibers Tepco ist seit Beginn der Fukushima-Katastrophe radioaktives Tritium mit einer Aktivität zwischen 20 und 40 Billionen Becquerel in den Pazifik gelangt. [s. http://thetruthwins.com/archives/radioactive-water-from-fukushima-is-systematically-poisoning-the-entire-pacific-ocean ]

18. Nach Aussage eines Professors der Universität Tokio strömt täglich Cäsium 137 mit einer Aktivität von 3 Giga-Becquerel in den Hafen von Fukushima Daiichi. [s. http://enenews.com/mystery-tv-expert-says-oceans-radiation-levels-too-high-to-be-explained-by-only-groundwater-there-must-be-other-routes-for-contamination-thats-flowing-into-pacific-devastating-impact ]

19. Nach Schätzungen gelangte in Fukushima 100mal so viel Radioaktivität in den Ozean, wie bei der Katastrophe von Tschernobyl insgesamt freigesetzt wurde. [s. http://readersupportednews.org/news-section2/343-203/9463-canada-fish-eaters-threatened-by-fukushima-radiation ]

20. Nach einer neuen Studie wird Anfang nächsten Jahres eine riesige Wasserblase, die in Fukushima mit Cäsium 137 verseucht wurde, die Gewässer vor der US-Westküste erreichen. [s. dazu auch http://news.discovery.com/earth/oceans/fukushima-radioactive-plume-reach-us-130901.htm ]

Eine Simulation des Strömungsverlaufs im Pazifik hat ergeben, dass bei der Fukushima-Katastrophe mit Cäsium 137 verseuchtes Wasser ab Anfang 2014 an der US-Westküste ankommen und bis 2016 einen Höchststand erreicht haben wird.

21. Es wird erwartet, dass bis 2020 auch die entlegensten Bereiche des Pazifischen Ozeans mit größere Mengen von Cäsium 137 verseucht sein werden. [s. http://www.whiotv.com/news/news/world/activist-warns-days-eating-pacific-ocean-fish-are-/nZjdK/ ]

22. Es wird erwartet, dass der ganze Pazifik bald eine Cäsium-Verseuchung haben wird, die “5 bis 10mal höher” als zur Zeit der vielen Atombomben-Tests sein wird, die vor Jahrzehnten (auf Inseln) in diesem Ozean durchgeführt worden waren. [s. auch http://enenews.com/radio-fukushima-daiichi-has-contaminated-the-biggest-body-of-water-on-the-planet-whole-pacific-ocean-likely-to-have-cesium-levels-5-10-times-higher-than-at-peak-of-nuclear-bomb-tests-audio ]

23. Die riesige Menge radioaktiver Partikel, die ins Wasser des Pazifischen Ozeans gelangen, haben den Umweltaktivisten Joe Martino zu folgender Warnung veranlasst: [s. unter http://www.whiotv.com/news/news/world/activist-warns-days-eating-pacific-ocean-fish-are-/nZjdK/ ] “Die Zeiten, in denen ihr Fische aus dem Pazifischen Ozean essen konntet, sind vorbei.”

24. Das Jod 131, das Cäsium 137 und das Strontium 90, die immer noch in Fukushima austreten, werden die Gesundheit der Bewohner der Nordhalbkugel für sehr, sehr lange Zeit beeinträchtigen. Lesen Sie auch, was Harvey Wasserman dazu geschrieben hat. [s. http://www.economicpolicyjournal.com/2013/08/the-fukushima-nightmare-gets-worse.html ]

Jod 131 kann zum Beispiel von der Schilddrüse aufgenommen werden; dort emittiert es Beta-Strahlen, die das Gewebe zerstören. Bei 40 Prozent der Kinder in dem Gebiet um Fukushima wurde bereits eine Schädigung der Schilddrüse festgestellt. Dieser Prozentsatz wird noch steigen. Bei Heranwachsenden kann Jod 131 das körperliche und geistige Wachstum hemmen. Bei Erwachsenen verursacht es verschiedene Krankheiten, darunter auch Krebs. Cäsium 137 aus Fukushima wurde bereits in Fischen nachgewiesen, die vor Kalifornien gefangen wurden. Es breitet sich überall im Körper aus, und wird vor allem in die Muskulatur eingelagert.

Die Halbwertzeit von Strontiums 90 beträgt etwa 29 Jahre. Es verhält sich wie Calcium und wird in den Knochen eingelagert.

25. Nach einem kürzlich in Planet Infowars veröffentlichten Bericht wird sich der Küstenbereich Kaliforniens in “eine Todeszone” verwandeln. [s. dazu auch http://planet.infowars.com/outdoors/california-coastline-becoming-like-dead-zone-fukushima-to-blame ]

Die Küste Kaliforniens wird zur Todeszone.

Wenn Sie in letzter Zeit nicht in Kalifornien am Strand gewesen sind, wissen Sie wahrscheinlich nicht, wie unnatürlich “sauber” die Felsen dort geworden sind; es gibt kaum noch Seetang, Entenmuscheln, Seeigel und anderes Getier, und in den bei Ebbe zurückbleibenden Wasserlachen fehlen die Krabben, Schnecken und umherhuschenden kleinen Fische; … im Vergleich mit Sommern vor 10 bis 15 Jahren ist alles gespenstisch leer. Damals tat man gut daran, nur mit Turnschuhen an den Strand zu gehen, damit man sich nicht die Füße an haufenweise herumliegenden zerbrochenen Muschelschalen, Knochen oder Treibholz und an Zivilisationsmüll wie Glasscherben verletzte.

An manchen Tage sieht man allenfalls ein halbes Dutzend Seemöwen und/oder Seeschwalben über dem Strand (weil es dort nicht mehr genug Futter für sie gibt).

Einige Möwen treiben sich noch auf Picknick-Plätzen oder an Restaurants mit Außentischen herum und suchen da nach Futter; vor 10 bis 15 Jahren war der Himmel über allen Stränden voller Seemöwen, und ihre gellenden Schreie ertönten Tag und Nacht. Jetzt ist es unnatürlich ruhig.

26. Eine im vergangenen Jahr durchgeführte Studie kam zu dem Schluss, dass die durch die Katastrophe in Fukushima freigesetzte Radioaktivität das Leben entlang der gesamten Westküste Nordamerikas von Mexiko bis Alaska “jahrzehntelang” negativ beeinflussen könnte. [s. http://link.springer.com/article/10.1007%2Fs11434-012-5171-6 ]

27. Nach einem Bericht im Wall Street Journal könnten die Aufräumarbeiten in Fukushima 40 Jahre dauern. [s. http://blogs.wsj.com/japanrealtime/2013/08/15/fukushima-watch-tepco-finally-gets-an-official-cleanup-plan/ ]

28. Yale-Professor Charles Perrow warnt, wenn die Sicherungsarbeiten in Fukushima nicht mit hundertprozentiger Sorgfalt durchgeführt würden, könnte die Menschheit “für Tausende von Jahren” bedroht sein. [s. http://www.huffingtonpost.com/charles-perrow/fukushima-forever_b_3941589.html ]

“Die Zustände im Abklingbecken der Einheit 4, das sich 100 Fuß (1 Fuß = 30,48 cm) über dem Erdboden befindet, sind lebensbedrohlich; wenn sich nur zwei der darin aufbewahrten (abgebrannten) Brennstäbe berühren, könnte es zu eine Kernreaktion kommen, die unkontrollierbar wäre. Die Radioaktivität, die von all diesen Brennstäben ausginge, wenn sie nicht mehr ständig gekühlt werden könnten, würde zur Evakuierung riesiger Gebiete – einschließlich Tokios – zwingen. Dann könnten auch die 6.375 Brennstäbe, die in einem großen Abklingbecken eingelagert sind, nicht mehr gekühlt werden. Es käme zu einer unbeherrschbaren Kernspaltung, und die gesamte Menschheit wäre für Jahrtausende bedroht.”

Beginnen Sie jetzt zu begreifen, warum so viele Menschen so tief besorgt über das sind, was sich in Fukushima abspielt?

Wenn nicht, sollten Sie unbedingt noch das Video ansehen, das unter http://www.youtube.com/watch?v=VH3AlPmavDk aufzurufen ist.


humanitäres Bleiberecht sichern schrieb am 09.10.2013 um 10:06

Kettenduldungen beenden – humanitäres Bleiberecht sichern

Zwei Jahre nach dem ersten ökumenischen Aufruf der beiden Kirchen „Für eine humanitäre Umsetzung der Bleiberechtsregelung“ und angesichts des nahenden Fristendes für Anträge nach der gesetzlichen Altfallregelung am 31.12.2009 müssen wir feststellen:
Die Bleiberechts- bzw. Altfallregelung war zwar ein Schritt in die richtige Richtung; viele humanitäre Probleme sind jedoch nach wie vor ungelöst.
Eine vorläufige Bilanz der gesetzlichen Altfallregelung macht deutlich, dass von den ca. 100.000 Menschen, die Ende 2006 seit mindestens sechs Jahren mit einer Duldung in Deutschland lebten, bisher nur etwa die Hälfte eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben. Lediglich rund 6.500 von ihnen haben eine über den 31.12.2009 hinaus gesicherten Aufenthaltstitel erhalten, der den Rückfall in den prekären Status der Duldung verhindert.
Weiterhin leben in Deutschland über 102.000 Menschen mit einer Duldung, davon über 63.000 seit mehr als sechs Jahren. Auch für sie muss eine angemessene Lösung gefunden werden.

Die Kirchen treten seit vielen Jahren dafür ein, die Praxis der so genannten „Kettenduldungen“ zu beenden und Menschen, denen aus verschiedensten Gründen eine Ausreise nicht zugemutet werden kann, eine Aufenthaltsperspektive zu ermöglichen. Viele Familien haben sich trotz der Schwierigkeiten, die der Duldungsstatus mit sich bringt, im Rahmen des Möglichen integriert. Ihre Kinder sind häufig in Deutschland geboren, besuchen den Kindergarten oder die Schule und haben kaum Bezugspunkte zum Herkunftsland ihrer Eltern. Die Betroffenen dauerhaft in einem Status der Ungewissheit zu belassen, wird dem Grundbedürfnis der Menschen nach einer verläss-lichen Lebensperspektive nicht gerecht. Der bereits vorhandene Spielraum des Aufenthaltsgesetzes, aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wird von den Ausführungsbestimmungen auf Bundes- und Landesebene allzu stark eingeschränkt. Neben einer entsprechenden Anpassung der Verwaltungsvorschriften und der Umsetzung des Gesetzes in den Ländern muss auch das Aufenthaltsgesetz selbst weiterentwickelt werden. Personen, die in Deutschland integriert sind und denen daher die Ausreise nicht mehr zugemutet werden kann, sollten eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten.

Die Evangelische Kirche in Deutschland, die Deutsche Bischofskonferenz und ihre Wohlfahrtsverbände Diakonisches Werk und Deutscher Caritasverband fordern deshalb:
Die Fristen der gesetzlichen Altfallregelung müssen verlängert werden.
Die in der Altfallregelung vorgesehenen Fristen, innerhalb derer die Antragsteller ihren Lebensunterhalt überwiegend eigenständig sichern müssen, sind zu kurz bemessen, zumal die Betroffenen meist viele Jahre keinen Zugang zum Arbeitsmarkt hatten. Die Zeit bis zum 31.12.2009 reicht – gerade angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise – nicht aus, um sich auch beruflich zu integrieren und fortzubilden. Ein Beharren auf den Stichtagen würde dazu führen, dass die gefundene Lösung zu einer Scheinlösung wird und den Menschen weiterhin keine Perspektive eröffnet. Angesichts der für die Betroffenen extrem belastenden Situation muss diese Entscheidung so bald wie möglich getroffen werden.
Humanitäre Gesichtspunkte müssen angemessen berücksichtigt werden.
Die Anforderungen an die Sicherung des Lebensunterhalts sind zu hoch – das gilt in besonderem Maße für kinderreiche Familien oder Alleinerziehende. Für diejenigen, die unverschuldet keine Chance haben, die Ansprüche zu erfüllen, müssen Ausnahmeregelungen geschaffen werden. Insbesondere kranken, traumatisierten, alten oder pflegebedürftigen Menschen soll auch ohne eigenständige Lebensunterhaltssicherung ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht gewährt werden können.
In der Beurteilung der Ausschlussgründe und der Mitwirkungspflichten muss der Einzelfall angemessen gewürdigt werden können.
Die umsetzenden Behörden sollten auch in der Beurteilung geringfügiger Verfehlungen in der Vergangenheit und der Erfüllung der Mitwirkungspflichten bei der Ausreise (z.B. dem Beschaffen gültiger Ausweispapiere) einen Spielraum für die Würdigung des Einzelfalls haben und auch davon Gebrauch machen. Maßgebliches Kriterium für die Entscheidung sollte dabei die Integrationsprognose sein.
Die Trennung von Familien soll vermieden werden.
Der Ausschluss der ganzen Familie von der Bleiberechtsregelung bei Verfehlungen eines einzelnen Familienmitgliedes ist höchst problematisch. Vor allem dürfen Eltern nicht unter Druck gesetzt werden, Deutschland zu verlassen, um ihren Kindern ein Bleiberecht zu ermöglichen. In diesen Fällen kommt es maßgeblich auf das Kindeswohl an, so dass eine Trennung von Familien in der Regel nicht die richtige Lösung sein kann.

Weihbischof Dr. Josef Voß, Bistum Münster, Vorsitzender der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz

Präses Alfred Buß, Evangelische Kirche von Westfalen, Vorsitzender der Kommission für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland

Münster / Bielefeld, den 11. Mai 2009


Konstantin Wecker schrieb am 10.09.2013 um 11:44

Von Konstantin Wecker

Liebe Freunde,

immer wieder konnte ich gestern Nacht von Waffenfans aller Art lesen, dass es doch die Menschen seien, die Menschen töten und nicht die Waffen. Wenn es keine Gewehre gäbe, gingen die Menschen eben mit Knüppeln aufeinander los.

So steht’s vermutlich im Werbeprospekt von H&K. Ja glaubt ihr denn allen Ernstes, dass Hitler und seine Schergen es geschafft hätten, mit Holzknüppeln 80 Millionen Menschen im Zweiten Weltkrieg umzubringen??? Millionen Tote im Vietnamkrieg, darunter zwei Millionen Zivilisten - mit Holzknüppeln und Fäusten? Und wieviel leichter ist es doch einen Menschen aus der Ferne oder aus der Luft zu töten, als ihm gegenüber zu stehen.

Heckler & Koch sind immer wieder ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Zuletzt im März 2012, als das Unternehmen im Verdacht stand, Beamte in Mexiko bestochen zu haben(TAZ). Millionen von Toten sind zu beklagen - zu Tode gekommen durch Waffen dieses Unternehmens. Einzig zur Verteidigung Deutschlands und der Demokratie?

Mir wurde gedroht damit, dass sich das Fallschirmjägerbataillon 313 um mich kümmern werde. Ich kannte den Verein nicht und hab mich mal schlau gemacht: "Operationen gegen irreguläre Kräfte, der Schwerpunkt im Aufgabenspektrum des Bataillons, meint den Einsatz gegen einen nicht klar identifizierbaren Gegner. Oftmals werden diese Kräfte auch als Terroristen, Guerillas oder Partisanen bezeichnet. Diese kämpfen verdeckt und halten sich regelmäßig nicht an das Völkerrecht. Einsätze gegen diese Kräfte erfordern eine Vielzahl militärischer Fähigkeiten, die weit über den rein infanteristischen Einsatz hinausgehen. Dem eigentlichen Einsatz geht eine oft monatelange Aufklärungsoperation voraus." Interessant. Und das ist keine Verschwörungstheorie - das steht auf der Homepage dieses Geheimclubs.

Also wie es scheint bin ich ein nicht klar identifizierbarer Gegner? Ich mach es meinen Gegnern einfacher: ich bin bekennender Pazifist, Utopist und Poet und versuche alles mir mögliche zu tun um diese Welt weniger mörderisch und gewalttätig zu machen. Mit den mir zu Verfügung stehenden Mitteln. Hoffentlich bin ich nun nun ein identifizierbarer Gegner und das Fallschirmjägerbataillon 313 beendet seine Operationen vor meiner Haustür.

Nach wie vor ist unser kleines Land in der Ranking-Liste der cleversten und gierigsten Waffenverkäufer auf Platz 3. Und das alles - ich wiederhole mich - nur zur Verteidigung des Vaterlandes. So ein Vaterland muss eben schon auch mal in Mexiko verteidigt werden …

"Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder."

Kurt Tucholsky 1932


VLSB schrieb am 15.08.2013 um 10:39

Friedensscheune in Zempow lädt viermal ein zur Ausstellung zur Bürgerbewegung für eine Freie Heide und Heidefahrt ins ehemalige Bombodrom

Der Startschuss ist gefallen: bereits am 22. August findet der erste von insgesamt vier Erlebnistagen zur Freien Heide bis Mitte September während der Heideblüte statt. Veranstalter ist der Verein Friedensscheune in Zempow.
Auf dem Programm steht unter anderem eine Ausstellung zur Geschichte der Bürgerbewegung gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide und eine Kremserfahrt in die blühende Heide.
„Die besondere Geschichte unserer Region vom Bombodrom zur Freien Heide kann man bei uns vor Ort erleben. Unsere historische Feldsteinscheune soll später einmal Archiv, Museum und Räume für Bildungsarbeit enthalten. Jetzt haben wir eine erste kleine Ausstellung mit Exponaten zur Bürgerbewegung zwischen 1992 und 2009 installiert“, erklärt Vereinsvorsitzende Ulrike Laubenthal. "Wir freuen uns, dass wir durch die Kooperation mit der Heinz-Sielmann-Stiftung erstmalig auch Touren direkt auf das ehemalige Bombodrom anbieten können. Die Weite der Heide in ihren wechselnden Farbspielen um diese Jahreszeit ist beeindruckend."

20 Termine hat der Landkreis Ostprignitz-Ruppin für Fahrten in das ehemalige Bombodrom derzeit genehmigt. Vier davon bietet der Verein Friedenscheune e.V. in Zusammenarbeit mit der Heinz-Sielmann-Stiftung als Erlebnistage mit Heidetour an. Start ist in Zempow mit Ausstellung und Lichtbildvortrag sowie Begehung des Kunstprojektes „weisse zone“.
Nach einem Mittagsimbiss geht es weiter nach Neuglienicke. Dort steigen die Teilnehmer in die Kutsche um. Auf der Fahrt durch die blühende Heide gibt es Naturkundliches und den Umgang mit dem munitionsbelasteten Untergrund zu erfahren. Nach einem Heidepicknick wird die Rückkehr gegen
17 Uhr sein.
Der Preis beträgt 35 Euro pro Person inklusive Mittagsimbiss und Kaffee und Kuchen. Familienermäßigung auf Anfrage. Die Fahrt von Zempow nach Neuglienicke und zurück ist nicht im Preis enthalten; die Teilnehmer werden gebeten mit eigenem PKW zu fahren oder Fahrgemeinschaften zu bilden.

Termine: 22.8., 24.8., 31.8. und 14.9. jeweils 11-17 Uhr Aufgrund begrenzter Plätze ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich.
Tel 033923-715071, info@friedensscheune.de


Anschläge auf Deichanlagen? schrieb am 21.06.2013 um 09:55

20.06.2013 - Ein vermeintliches Bekennerschreiben der linken Szene entpuppt sich als Fake von Neonazis.
Nach wie vor zeigen die Sondersendungen jeden Abend tausende Menschen, die ihr Hab und Gut verloren haben und ihrer Verzweiflung Ausdruck gaben. Kein Wunder, dass sich vergangene Woche Hass über den vermeintlichen Mitgliedern der linken Szene entlud, die dazu aufgerufen hatten, Deichabschnitte zu zerstören und noch größere Verheerungen anzurichten.

Doch wie sich nun herausstellt, war das vermeintliche Bekennerschreiben (bnr.de berichtete), das auf „Indymedia“, dem größten linken Informationsportal, aufgetaucht war, offenbar ein Fake der rechten Szene, das in ähnlicher Form als Brief auch an Zeitungsredaktionen geschickt wurde. Geschrieben wurde es allem Anschein nach, um die verhasste Antifa als vaterlandlose Gesellen zu diskreditieren.
„Kreativer Scherz hat funktioniert“
Der aus Hamm stammende Sascha Krolzig, einer der führenden Neonazi-Kameradschaftsaktivisten in Nordrhein-Westfalen, wagte sich als erster aus der Deckung. In einem mittlerweile gelöschten Facebook-Eintrag (liegt der Redaktion vor) amüsierte er sich königlich über den gelungenen Propagandaerfolg seiner rechten Kameraden: „Das ‚Bekennerschreiben’ einer ‚germanophoben Flut-Brigade’ zur Zerstörung von Deichen in Hochwassergebieten ist wohl der beste PR-Gag, den es in der letzten Zeit gegen die Antifa gegeben hat. Sowohl die Massenmedien als auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht schlagen Alarm. Auch ein Großteil der Kameraden scheint dieses ‚Bekennerschreiben’ ernst zu nehmen. Wenn man sich dieses Schreiben allerdings genau anguckt, wird man sehen, dass es sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um einen kreativen Scherz handelt, um die Antifa ein wenig durch den Kakao zu ziehen. Hat ja auch funktioniert.“ Wohl wahr.
Mit dem Wissen um die tatsächliche Herkunft des kruden Schreibens liest sich der Fake wie eine groteske Überzeichnung von Traktaten linker Randgruppen wie der „Anti-Deutschen“. „Wir, die germanophobe Flut-Brigade, haben es uns zum Ziel gesetzt Deutschland unter den Wassermassen leiden zu lassen“, heißt es in dem Fake. „Die von der scheisz-deutschen Volksgemeinschaft errichteten Dämme und Deiche“ wolle man „beschaedigen“ und „Magdeburg endlich das geben, was unsere FreundInnen aus England leider nicht beendet haben“.
Unbekannte „germanophobe Flut-Brigade“
Beim LKA in Sachsen-Anhalt macht man keine Angaben zur Herkunft des Schreibens. Man könne „derzeit keine neuen Erkenntnisse o. ä. in diesem Ermittlungsverfahren verlautbaren“ lassen, heißt es auf Anfrage.
Dass in dem angeblichen linken Bekennerschreiben ein sehr großer Holzhammer ausgepackt wurde, hätte allerdings stutzig machen müssen. Auch kann man sich beim besten Willen nicht vorstellen, welche linke Strategie hinter einer Sabotage der Rettungsaktionen verbergen sollte. Genau diese Punkte lösten zumindest bei „Indymedia“ die richtigen Reflexe aus.
Dort kann grundsätzlich jeder Nachrichten und andere Meldungen posten. Die Administratoren behalten sich aber vor einzuschreiten. Und genau das taten sie, als die logischerweise bis dato unbekannte „germanophobe Flut-Brigade“ zum ersten Mal ihr vermeintliches Bekennerschreiben postete. Es wurde prompt entfernt, tauchte danach aber in immer neuen Updates und immer skurrileren Wendungen wieder auf der Seite auf, wo es dann erneut gelöscht wurde.
„Sie hassen Deutschland und alles Deutsche“
Den „Indymedia“-Leuten, heißt es, sei von Vorneherein klar gewesen, dass es sich um einen Fake handelte, nicht einer der Moderatoren habe bei der Einschätzung gezögert. Zum einen hätten sich die Rechten durch die überkorrekte Sprache („Jemensch") verraten („so formulieren Linke einfach nicht“). Zum anderen würde kein Linker Sätze wie den folgenden schreiben, der in einem Update gepostet würde: „Wenn erstmal alle Deutschen abgesoffen sind, ist endlich genug Platz für WIRKLICH hilfsbeduerftige Menschen aus der ganzen Welt. Es waere soviel Platz für Refugees die ein schoenes Leben hier eindeutig mehr verdient haetten als die sogenannte(!) ‚angestammte Bevoelkerung’!“ Das, so heißt es in der linken Szene, sei „plumper Rassismus“.
Die dahinter steckende Weltsicht – wer etwas gegen Nazis hat, ist moralisch verkommen – passt aber offenbar bestens in die Weltsicht der rechten Szene, die den Propagandacoup genüsslich ausschlachtete. Rechtsintellektuelle Medien wie „Junge Freiheit“ und „PI.News“ zeigen sich pikiert, und die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ schäumt: „Sie nennen sich Antifaschisten, sie hassen Deutschland und alles Deutsche.“
Interessanterweise findet sich im gleichen Text der Hinweis, das Ganze habe sich anfangs wie ein „übler Scherz angehört“. Und über üble Scherze lachen ja bekanntlich immer die am lautesten, die sie in die Welt setzten.



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