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Demoaufruf zur Abrüstung
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen auf, aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019, am Wochenende des 1. bis 4. November 2018 aktiv zu werden für Abrüstung und sich an den dezentralen Aktionen und Demonstrationen im Rahmen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu beteiligen.

Angesichts der geplanten Aufrüstung ist ein Engagement für Abrüstung dringend geboten:

Die zwei Prozent des Bruttosozialprodukts, die nach NATO-Beschluss der Rüstung geopfert werden sollen, sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich, bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr usw. fehlen.

Laut Angaben der Stiftung Wissenschaft und Politik wird der Etat der Bundeswehr um 11,9 Prozent auf 42,9 Milliarden Euro erhöht. Er soll in den kommenden Jahren bis auf 85 Milliarden Euro steigen. Dies wäre über 20% des Bundeshaushaltes. In den mitgelieferten Begründungen der Politik wird von einer Ausweitung und der Normalität grundgesetz- und völkerrechtswidriger Angriffskriege ausgegangen. Die Konfrontation gegen Russland wird vorangetrieben. Atomwaffen sollen nicht nur der Abschreckung, sondern bald auch möglichen gezielten Einsätzen dienen. Das Risiko von militärischen Einsätzen ist so groß wie seit Jahren nicht mehr.

Zugleich wird der Rechtsstaat demontiert, um den Widerstand gegen eine verfehlte Politik kriminalisieren zu können. Doch Probleme wie Kriege, Wirtschaftskrisen und Klimawandel sind Menschenwerk. Unser Widerstand gegen diese Politik ist dringend geboten. Wir stehen ein für Frieden und Abrüstung, internationale Verständigung, Demokratie, offene Grenzen für Flüchtlinge und soziale Gerechtigkeit sowie ökologischen Umbau. Jegliches Schüren von Ängsten weisen wir durch sachliche Information zurück.

Die auf über 100. 000 Menschen angewachsene Unterstützer*innenliste des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten" macht uns Mut!

Die Politik muss uns hören: Werdet aktiv für Frieden und Abrüstung, engagiert Euch, plant dezentrale Aktionen am Wochenende des 1. bis 4. November!

Weitere Informationen unter:
www.abruesten.jetzt
Termine 1. bis 4. November:
www.friedenskooperative.de/termine/abrüstung

Der gemeinsame Aufruf ist zu finden unter:
http://www.koop-frieden.de/artikel-erstellen/fuer-abruesten-auf-die-strasse-gehen-ist-das-gebot-der-stunde

"Die Hungrigen und die Satten"
...ein neues lehrreiches interessantes Buch von Timur Vermes über Flüchtlinge, Fernsehen, und unsere politische Welt der Ängstlichen und Mächtigen...lesenswert

Stoppt den Krieg in Syrien
Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung
Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf.
Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen in der Bundesregierung und den Jamaika Parteien sind erwiesenermaßen völkerrechts- und verfassungswidrig. Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt: "Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von "Vergeltungsschlägen" gegen Giftgas-Fazilitäten völkerrechts- und verfassungswidrig“.
Jeder Chemiewaffeneinsatz verstößt fundamental gegen die UN Charta und den Chemiewaffenverbotsvertrag. Die Anklage eines Landes ohne Beweise ist eine Feindbildprojektion, die das eigene völkerrechtswidrige Handeln legitimieren soll. Die NATO-Staaten haben durch ihr völkerrechtswidriges Verhalten im Irak, in Jugoslawien, Libyen und Syrien jegliche Glaubwürdigkeit verloren. „Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge“ hat es Bertold Brecht genannt.
Frieden verlangt ein Ende der Kämpfe und ein umfassendes Aufbauprogramm. Hieran soll sich die Bundesregierung durch Kürzung des Rüstungshaushaltes massiv beteiligen.
Das Töten muss gestoppt werden, die weitere Aufrüstung zu neuen Kriegen verhindert werden.
Sollte es erneut zu einer völkerrechtswidrigen Beteiligung der Bundesregierung an einem Kriegseinsatz kommen, ruft die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative zum Protest auf den Straßen und Plätzen auf.

Friedensdekade 2018:Thema -KRIEG 3.0-
Im Mittelpunkt der Ökumenischen Friedensdekade stehen die Bibelstelle Hosea 2, Vers 20 aus dem Alten Testament (Bogen, Schwert und Krieg werde ich zerbrechen und aus dem Land verbannen) und die neutamentliche Bibelstelle aus Matthäus 26, Vers 52 (die zum Schwert greifen, werden durch das Schwert umkommen).

Mit dem Motto „Krieg 3.0“ möchte der Trägerkreis der Ökumenischen FriedensDekade angesichts der Gefahr der Eskalation vorhandener Konflikte weltweit auf die potenziellen Gefahren eines dritten Weltkriegs aufmerksam machen. Dabei soll die weltweite Aufrüstungsspirale, die sich auch in den Finanzplänen der kommenden Jahre für den Verteidigungshaushalt in Deutschland widerspiegelt, kritisch hinterfragt werden. Zugleich will die FriedensDekade den Fokus auf die zunehmende Digitalisierung und Automatisierung kriegerischer Waffen legen. Ob Drohnen, Roboter oder Slaughterbots: Die Entwicklung unbemannter, eigenständig agierender Killermaschinen ist auf dem Vormarsch, um Kriege – auch in Form von Cyberwars – wieder führbar zu machen.

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